Author: a monday without you

Die Versammlungsbehörde möchte eine geplante Kundgebung der antifaschistischen Kampagne “a monday without you” vor der Kanzlei von Legida-Mitbegründer Arndt Hohnstädter verbieten. Die Antifaschist*innen ziehen gegen das Verbot vor Gericht.

Die monatlich stattfindende “monday without you”-Demonstration gegen rechte Strukturen in Leipzig soll im September eine Zwischenkundgebung vor Hohnstädters Kanzlei beinhalten. Damit möchte die antifaschistische Kampagne über die rechten Netzwerke des umtriebigen Anwalts aufklären. Die Versammlungsbehörde hat im Kooperationsgespräch zu der Versammlung angekündigt, die Zwischenkundgebung vor Hohnstädters Kanzlei in der Stephanstraße 8 zu verbieten. Die “monday without you”-Aktivistin Lara Kautz kritisierte das Vorgehen der Versammlungsbehörde: “Wir gehen davon aus, dass eine derartige Einschränkung unserer Versammlungsfreiheit juristisch nicht haltbar ist. Rechte Netzwerke müssen öffentlich thematisiert werden und das werden wir so oder so auch tun.” Kautz weiter: “Gegen das Verbot unserer Kundgebung vor der Kanzlei werden wir allerdings den Rechtsweg beschreiten. Wir sehen keinen Grund, warum eine Kundgebung dort nicht möglich sein sollte.”

Arndt Hohnstädter gehört zum ursprünglichen Führungstrio von Legida, fungiert als Anwalt für Straftäter unter den Teilnehmern von Legida und rechte Akteure wie den “Imperium Fight Team”-Trainer Benjamin Brinsa. Außerdem war er auch Gutachter für die damalige NPD-Fraktion im sächsischen Landtag.

Die Kampagne “a monday without you” führt regelmäßig an Legida-Montagen demonstrationen gegen rechte Akteur*innen und Infrastruktur durch. Ziel ist es, den Rassist*innen den Schutz der Masse zu nehmen und ihre Strukturen dort offenzulegen, wo sie agieren. Bislang wurden vier “monday without you”-Demonstrationen durchgeführt. Eine im Leipziger Westen, eine in Leipzig-Gohlis, eine im Süden und eine in der Innenstadt. Für Rückfragen erreichen Sie uns via mondaywithoutyou@riseup.net. Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie auf unserer Internetseite mondaywithoutyou.noblogs.org.

Die Kampagne “Rechte Netzwerke zerschlagen!” macht derzeit am Beispiel der “Imperium Fighting Championship” auf sportliche, kulturelle und geschäftliche Netzwerke von Nazis aufmerksam. Wir werden mit der Kampagne “a monday without you” direkt daran anknüpfen und einen wichtigen rechten Netzwerker aus Leipzig thematisieren.

Der Rechtsanwalt Arndt Hohnstädter hat seine Kanzlei in der Stephanstraße 8 am östlichen Rand der Leipziger Innenstadt. Hohnstädter ist unter anderem Rechtsbeistand von Benjamin Brinsa, dem Trainer des “Imperium Fight Team”, das die erwähnte “Imperium Fighting Championship” ausrichtet. Doch seine Netzwerke reichen noch um einiges weiter. Arndt Hohnstädter gehört neben Silvio Rösler und Jörg Hoyer zum ursprünglichen Führungstrio von Legida. Er vertritt bis heute Legida und auch einzelne straffällige Demonstrationsteilnehmer bei Gerichtsverfahren. Legida-Demonstrationen dokumentiert er gern mit Kamera, um später gegebenenfalls versammlungsrechtliche Schritte durchzuführen. In gutem Kontakt scheint er auch mit dem rechten Söldner Reinhard R. zu stehen. Nicht nur lokal ist Hohnstädter eine wichtige Größe. Für die ehemalige NPD-Fraktion im sächsischen Landtag fungierte Hohnstädter als juristischer Gutachter. Seine Kanzlei war es, die den Schutz der Wortmarke “HoGeSa” (“Hooligans gegen Salafisten”) beantragte.

Hohnstädter ist nicht nur Anwalt für rechte Straf- und Gewalttäter. Er ist ein Netzwerker, der Kontakte sowohl zu bürgerlich auftretenden Rassist*innen als auch zu Neonazis pflegt. Mit seinen Fähigkeiten ist er wichtiger Teil der rechten Infrastruktur in Leipzig und kann Netzwerke auch über Leipzig hinaus herstellen. Am 5. September wollen wir mit einer kraftvollen Demonstration durch den Leipziger Osten zu Hohnstädters Kanzlei ziehen, um diese als Teil eines rechten Netzwerks zu markieren. Schließlich geht die Demonstration in die Innenstadt, um Hohnstädters Freunde von Legida auf den Platz zu verweisen, der ihnen zusteht.

Demo | 5. September 2016 | 18 Uhr | Rabet
Für einen “monday without you!”

80 Menschen folgten unserem Aufruf und demonstrierten mit uns gegen den Yakuza-Laden am Brühl 4. Die Bekleidungsmarke ist Teil rechten Lifestyles und das dahinter stehende Unternehmen basiert auf rechten Netzwerken. Diese sollen in Leipzig auch in Zukunft nicht unangetastet bleiben. Deshalb informierten wir nicht nur über den Hintergrund der Marke Yakuza, sondern wiesen auch auf die beginnende Kampagne gegen die Imperium Fighting Championship am 27. August im Kohlrabizirkus hin.

Unsere Kritik an der antifaschistischen Inszenierung der Parteien der Abschottung, die wir bereits beim “monday without you” im Juli formuliert hatten, wiederholten wir an diesem 1. August erneut. “A monday without you” wird weitergehen. Am 5. September um 18 Uhr soll es wieder eine Demonstration geben. Startpunkt und Themen können in den nächsten Wochen dieser Seite und den anderen vertrauten Kanälen entnommen werden.

Schaut man sich die Realität der Anti-Nazi-Proteste in Leipzig an, findet man für all die Großspurigkeit, die sich in Teilen der hiesigen radikalen Linken vorfinden lässt, nicht so wirklich eine Rechtfertigung. Wir denken beispielsweise an die Selbsttitulierung als „Randalemeister 2015“. Mal ganz abgesehen davon, dass sich die Radikalität einer Bewegung an der schärfe ihrer Kritik und nicht an der Zahl der von ihr angezündeten Mülltonnen bemisst: gäbe es eine linksautonome Liga, Leipzig wäre längst auf einem Abstiegsplatz gelandet!

Einer der vielen Gedanken hinter der Kampagne „a monday without you“ war und ist, dass wir eine linksradikale, gesellschaftskritische Alternative zu den Protesten von „Leipzig nimmt Platz“ bieten wollten. Diese sind nicht erst seit dem Auftritt des grünen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter als rot-grüne Vorfeldorganisation zu betrachten. Umso frustrierender war es für uns festzustellen, dass in der vermeintlichen „Hochburg“ unserer Bewegung, im Rahmen dieser Kampagne, nie mehr als 100 Leute gegen Legida, Nazistrukturen und Rassismus auf die Straße zu bekommen waren. Wir haben versucht zu analysieren, was die Gründe sein könnten und sind dabei auf keine hinreichende und allumfassende Erklärung gestoßen. Klar ist für uns nur eins: Ob in Form der Kampagne „a monday without you“ oder anders: es gilt in jedem Fall weiterzumachen. Die Innenstadt ist an Legida-Montagen eine No-Go-Area für People of Color, Menschen aus alternativen Subkulturen und viele andere. Und auch auf der Ebene der institutionellen Politik macht sich der Einfluss von Legida und co bemerkbar. Die jüngsten Asylgesetzverschärfungen können von diesen Bewegungen durchaus als mittelbarer eigener Erfolg angesehen werden. Und deshalb wir werden den Protest gegen Legida auch nicht den neoliberalen Abschiebeparteien überlassen. Und wir glauben daran, dass dieses Ziel auch deutlich mehr als die 100 Leute, die bei unserer letzten Demo waren, mit uns teilen. Nur ganz am Rande: die Palette an Aktionsmöglichkeiten gegen Legida ist breit und wird von unserer Bewegung nicht im Ansatz ausgeschöpft.

Also auf ein Neues: am 1. August in die Innenstadt!

Genug der Kritik an der eigenen Bewegung. Wir laden alle Menschen ein, die sowohl dem Rassismus von Legida als auch dem staatlichen Rassismus kritisch gegenüber stehen, am Montag dem 1. August mit uns in der Leipziger Innenstadt gegen den Laden der rechtsradikalen Bekleidungsmarke Yakuza am Brühl zu demonstrieren. Dieser befindet sich in der Nähe zum Legida-Auftaktort am Richard-Wagner-Platz. Mit dem Yakuza-Laden wollen wir einen weiteren Ort rechter Strukturen in Leipzig kritisch ins Auge fassen und gleichzeitig dort präsent sein, wo die Rassist*innen von Legida ihre ekelhafte Hetze verbreiten. Wir wollen ihnen die Stadt nicht überlassen. Und genauso wenig werden wir die Stadt den Hofreiters und Özdemirs überlassen, die die Pläne für eine schwarz-grüne Koalition der Abschottung auf Bundesebene, längst in der Tasche haben.

Kundgebung | 1. August | 18 Uhr | Brühl 4, Leipzig

Schöner leben ohne Naziläden! Für einen monday without you!